• Streit um Steuersünder-CD : Ein Deal mit Spätfolgen – Wirtschaft – Tagesspiegel.
• Politblogger » Auf Denglisch ist er noch schlechter – Karl-Michael Merkle alias Mr. Michael Mannheimer, frisch verurteilter Volksverhetzer, war einer der rechtsradikalen Redner beim Europatreffen der fanatischen Muslimenhasser am Samstag im dänischen Aarhus und versuchte, sich erneut für ein §-130-StGB-Ermittlungsverfahren zu qualifizieren. Dieses Mal reichte es allerdings nur für eine Auszeichnung als unfreiwilliger Stand-up-Comedian:

Eie Rose ist eine Rose ist eine Rose: Und wenn eine Partei, die kaum einer mehr ernst nimmt, eine andere Partei nicht ernst nimmt, dann…

Malte Welding erscheint die Urheberrechtsdebatte ein notwendiger Reinigungsprozess zu sein.

Beim Surfguard wird das Piratenpartei-Bashing – und Bashings bei der FAZ zeigen immer an, dass das Gegenteil der Meinung der Zeitung befürwortenswertes enthält – kritisiert, wobei vielleicht noch interessanter festzustellen ist, dass mittlerweile Blogs durchaus, wie in diesem Fall das Regner-Interview auf BR, das ansonsten untergegangen wäre, themensetzend sein können. Langer Satz.

Und während ich mir die Frage stelle: Was wird denn aus Lindner, wenn er nochmal scheitert? hole ich mir erstmal noch einen Kaffee.

• "Sie ist sehr klar und kompromisslos" – Der Regisseur Erik Friedler über sein Interview mit Margot Honecker | Deutschlandradio Kultur – Wir lernen Menschen kennen, die geflohen sind. Kinder, die in fremde Familien kamen und ihren Eltern entrissen wurden und den Pfarrer, der das Ehepaar Honecker zehn Wochen lang aufnahm, bevor es nach Chile ging. Ein Mann, von dessen zehn Kindern kein einziges Abitur hat machen dürfen. Und plötzlich hatte dieser Pfarrer, dieser brandenburgische Pfarrer, den Ex-Staatschef und die Bildungsministerin, die ihm all das eingebrockt hatten, am Küchentisch. Die DDR im Endstadium hatte einen berühmten Obdachlosen. Sie wusste überhaupt nicht, was tun mit ihrem Ex-Staatschef.
• Schlappe für Putin-Partei in Jaroslawl (Politik, International, NZZ Online) – Die russische Opposition hat die Lokalwahl in der Wolga-Stadt Jaroslawl mit grossem Mehr für sich entschieden. Es ist das erste Mal, dass eine grössere Stadt zu Putin und zum Kreml auf Distanz geht.
• heise online | Huffington Post siegt vor Gericht gegen Blogger –
• «Amerika führt Krieg gegen sich selbst» (Kultur, Literatur, NZZ Online) – Gesellschafts-Romancier, Ghetto-Chronist, Grossstadt-Anwalt: ein Treffen mit David Simon
• DuckDuckGo Founder Gabriel Weinberg Talks About Creating a More Private Search Engine | Techland | TIME.com – DuckDuckGo wasn’t designed as the privacy-conscious alternative to Google. Weinberg says his initial goal was to create a search engine that avoided “SEO spam within the results” and fully utilized collaborative resources like Wikipedia. The influx of people tired of being tracked was just a bonus.
• Die NRW-Grünen treten auf der Stelle | Post von Horn –

Gestern lief in der ARD “Der Sturz. Honeckers Ende”, ein Film um ein Interview mit Margot Honecker, die immer noch nicht wahr haben will, dass die DDR qua Unrechtsstaat gescheitert ist, sondern meint, er sei von fremden Mächten gestürzt worden. Mein weiß ja gar nicht, wenn man sich mit Margot Honecker befasst, ob man argumentativ auf das, was sie sagt eingehen soll, oder Mitleid haben soll oder irritiert über ihre die Tragödien anderer verachtende, stehengebliebene Ansichten sein soll, und ist es unterm Strich alles. Im Osten des Landes fragt man sich dabei auch, ob ein solches Interview nicht die Sympathieen für die DDR nährt. Man kann das eine aber nicht ohne das andere haben. Die Debatte über den Unrechtsstaat DDR ist noch nicht, aber sicher irgendwann beendet. Der Kern ist hierbei, dass die DDR nicht als dem Kapitalismus gegenüberstehender Sozialismus Unrechtsstaat ist, sondern sie war ein Unrechtsstaat, weil es keine Gewaltenteilung gab, was den Einzelnen Menschen dem Staat gegenüber zur völligen Machtlosigkeit, selbst was seine Menschenrechte angeht, verurteilte.

Whitney Houstons als Comback gedachter und als Farewall anlaufender, letzter Film ist angelaufen.

Stefan Niggemeier irritiert, wie beim Handelsblatt dank Verbreitung von Hektik Fehler kaschiert werden.

Und während ich mir die Frage stelle: Ist der Sozialismus ernsthaft noch etwas anderes als vergangener Staatsirrgang? hole ich mir erstmal noch einen Kaffee.

Sven Sorgenfrey bemüht sich um eine sachliche Auseinandersetzung mit Patrick Dörings Ausspruch “Tyrannei der Masse”. Aber wer in diesem Zuge Sätze schreibt wie

Die Netzgemeinde hat ihn dafür mit einem Shitstorm bedacht

muss sich nicht wundern, wenn er selbst nicht ernst genommen wird. Um Dörings Punkt stark zu machen, muss man sagen: Der Angriffspunkt der Piratenpartei ist, dass Basisdemokratie vielleicht fairer ist als Fraktionszwang, aber immer noch latent die Diskriminierung der Mehrheit über die Minderheit innehat.

Aber auch anderswo stößt der Demokratiebegriff weiterhin an begriffliche Grenzen, so schreibt Björn Boehning:

wenn wir nicht darauf zählen können, dass demokratische Entscheidungen auch akzeptiert werden, dann sind wir auch mit mehr Partizipationsmöglichkeiten keinen Zentimeter vorangekommen

Wie gesagt: Wenn demokratische Entscheidung nur eine Mehrheitsentscheidung darstellt, kann das immer noch eine Diskriminierung sein. Der moderne Begriff der Demokratie verweist auf einen Staat als Rechtsstaat, der nicht auf fundamentalistische, sondern begründete Argumentationen zurückgreift. Ein solcher Demokrat gibt kein Versprechen ab, Mehrheitsentscheidungen kritiklos zu akzeptieren. Das ist auch gar nicht systemnotwendig, wie Boehning meint.

• Reportage “Das Doppelleben des Diktators”: Missbraucht vom libyschen Despoten Gaddafi | RP ONLINE –
• Mein Plattenladen heißt Herunterladen – Dietrich Brüggemann –
• Fadenscheiniger Leitfaden | Telepolis
• Folter in Russland: Mit der Sektflasche zu Tode gequält | Frankfurter Rundschau
• Detektive im Netz: Jasmine oder Jasmin? – FAZ – Wie „Cicero“ einen Piratenskandal erfand.
• Speer-Tochter Schramm über ihre jüdische Lehrerin – “Man hätte sie erwischt – wenn die Ämter wie heute vernetzt gewesen wären” – sueddeutsche.de –

Was waren das noch für Zeiten, als so eine Meldung noch für einen Skandal sorgte: Dioxin in Eiern in NRW entdeckt.

Ulrich Horn sieht im Vorgehen der NRW-FDP eine möglicherweise länger geplante Inszenierung.

Thomas Hornauer zieht vor Stefan Niggemeier den Schwanz ein. Hauptsache mal mit Anwalt Kohle eingefordert haben.

Und während ich mir die Frage stelle: Sollte man als Blogger nicht gleich einen Anwalt einstellen? hole ich mir erstmal noch einen Kaffee.

• Günter Grass: Was gesagt werden muss – sueddeutsche.de –
• Christian Lindner (FDP): Unser Programm ist nicht vage – wir haben gar keines – SIXTUS.CC – Das ist natürlich unfassbar clever von Lindner und der FDP: Wie macht man sein Programm politisch unangreifbar? Wie sorgt man dafür, dass niemand es “vage oder inankzeptabel” nennen kann? Richtig: man hat gar keines, man geht als blau-gelbe Hülle ohne Inhalt in die Wahl, als politisches Vakuum, als Projektionsfläche für alles oder nichts, lediglich mit ein paar verbalen Nebelkerzen (“Wachstum”, “keine Schulden”, “Bla”) bewaffnet.
• JosOsnaBlog: Liebe FDP, – ich hätte auch gerne bitte ein Wahlgeschenk…
• Heinz Hoenig nicht am Sterbebett seiner Frau – merkur-online 
• Pendlerpauschale – Die Irrfahrten der Liberalen – sueddeutsche.de –
• „Ein Colt für alle Fälle“: Das machen Lee Majors und Co. heute | Promi & Show - Berliner Kurier –