Linktipp: sofaschmöker.de.
Beckmann: Der Kampf um die Krim

Die­ser Tage ist der Kon­flikt auf der Krim Gegen­stand diver­ser Talk-Shows. Lei­der tau­chen als Gäste viele Leute auf, die rus­si­sche Pro­pa­ganda nach­be­ten, sich, nur weil sie in Kiew gebo­ren wur­den, als Ukraine-Experten aus­ge­ben oder anders­wie sinn­los Rede­zeit ver­schwen­den. Eine Aus­nahme bil­det die gest­rige Aus­gabe von Beck­mann. Wer mal was sinn­vol­les zum Thema sehen möchte, bitte:

Lesezeichen vom 7. März 2014
Guten Morgen

Morgenkaffee

So viel Wir­kung haben Blog­ger immer­hin noch: Ges­tern wies Ste­fan Nig­ge­meier auf die aus­blei­bende Empö­rung über die son­der­ba­ren Äuße­run­gen von Sibylle Lewitscharoff hin und sofort sprin­gen die Zei­tun­gen an, so dass Lewitscharoff sich inzwi­schen ent­schul­digt hat – aller­dings nur für einen Satz der Rede.

Eben­falls ges­tern trat ja der KAB-Vorsitzende Hupfauer zurück, weil er auf Sei­ten rum­ge­surft ist, auf denen auch kin­der­por­no­gra­phi­sches Mate­rial zu sehen war. Mich wun­dert irgend­wie, dass die KAB nicht mit­be­kom­men hat, dass es in die­sem Fall vor einem Jahr eine Haus­durch­su­chung bei Hupfauer gege­ben hat.

Zum Schluss noch was Lehr­sa­mes:

Und wäh­rend ich mir die Frage stelle: Tritt so lang­sam eine Gewöh­nung an Kin­der­por­no­gra­phie­vor­würfe ein? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

Lesezeichen vom 5. März 2014
Lesezeichen von heute

Die Krim und das Völkerrecht

Da ich mich in mei­ner Uni-Abschlussarbeit mit dem Völ­ker­recht nach Kant beschäf­tigt habe, kann ich ja mal kurz die Lage auf der Krim in die­ser Hin­sicht erläu­tern. In phi­lo­so­phi­scher Hin­sicht müsste grund­sätz­lich noch erklärt wer­den, wel­chen Stel­len­wert Begrün­dun­gen an sich haben, was eine Begrün­dung ist, wo und wie Begrün­dun­gen ver­an­kert wer­den usw. So weit gehe ich nicht zurück.

Das Völ­ker­recht [hierzu: Wiki­pe­dia] ist in phi­lo­so­phi­scher Hin­sicht – Kant ist mei­nes Erach­tens der ein­zige Phi­lo­soph, der das Völ­ker­recht begrün­det dar­legt – zunächst ein­mal ein aus dem Staats­recht not­wen­dig wer­den­des, aber unver­an­ker­tes Recht. Unver­an­kert, weil es keine Recht­spre­chungs­in­stanz für das Völ­ker­recht gibt. Hier­von geht Kant in Die Meta­phy­sik der Sit­ten aus. Das Völ­ker­recht ist zunächst schlicht das nach außen gewen­dete Staats­recht, ein Staat hat die Pflicht, die recht­li­che Ord­nung nach innen zu schüt­zen und ent­spre­chend nach außen. Laut Kant erwächst hier­aus das Recht zu krie­ge­ri­schen Hand­lun­gen, falls der eigene Staat ange­grif­fen, die eigene Rechts­ord­nung somit bedroht ist. Er muss laut Kant die not­wen­di­gen Mit­tel ergrei­fen dür­fen, d.i. Bür­ger als Sol­da­ten ein­set­zen, die er zur Erfül­lung sei­ner Pflicht braucht.

Ein Staat kann sich nach Kant durch einige Ereig­nisse bedroht füh­len: Mili­tä­ri­sche Auf­rüs­tung, Kriegs­er­klä­run­gen oder Belei­di­gun­gen. Letz­te­res ist sicher­lich ein sehr dis­ku­ta­bler Punkt, aller­dings wird er als Kriegs­grund mei­nes Wis­sens sel­tenst ange­führt.

Soweit die Theo­rie. Im aktu­el­len Kon­flikt um die Krim kann man fest­hal­ten: Russ­land ist nicht belei­digt wor­den, die Ukraine hat nicht mili­tä­risch auf­ge­rüs­tet, sie hat nie­man­dem den Krieg erklärt und ist auch sonst außen­po­li­tisch nicht andere Staa­ten ange­gan­gen. Russ­lands Vor­ge­hen ist ein ein­deu­ti­ger Ver­stoß gegen das Völ­ker­recht, indem man mit Sol­da­ten in ein ande­res Land ein­ge­drun­gen ist. So ein Ver­hal­ten kann man als Kriegs­er­klä­rung wer­ten.

Für Arbeitsplätze einfach mal ein Auge zudrücken

… wenn es um rus­si­sche Ver­stöße gegen das Völ­ker­recht geht:

Der Geschäfts­füh­rer des Ost-Ausschusses der Deut­schen Wirt­schaft, Rai­ner Lind­ner, warnte davor, wirt­schaft­li­che Sank­tio­nen gegen Russ­land zu ver­hän­gen: “Wir müs­sen auch die Fol­gen sehen, die darin beste­hen, dass womög­lich Gegens­ank­tio­nen erfol­gen könn­ten, etwa im Bereich der Roh­stoff­lie­fe­run­gen”, sagte er am Diens­tag in einem Inter­view der Nach­rich­ten­agen­tur Reu­ters. “Wir spre­chen von etwa 200.000 Arbeits­plät­zen in Deutsch­land, die am Russland-Geschäft hän­gen.”

Russia Today anchor Abby Martin speaks out against Russian invasion of Crimea

O Cap­tain my Cap­tain!

Lesezeichen vom 3. März 2014
Die Top10-Tweets des Februars

Mehr wie immer bei Anne Schüß­ler.

Oliver Kalkofe 1995 im Interview

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