Was ich noch sagen wollte zum… Rückgrat von Kristina Schröder

Ach ja, irgend­wann gewöhnt man sich auch an die Blog­ger­auf­re­gun­gen im Inter­net. Auf star­ke Medi­en­sym­pa­thie einer Per­son wird immer mit Ver­schwö­rungs­theo­ri­en geant­wor­tet und auf angeb­li­che poli­ti­sche Unge­rech­tig­kei­ten immer mit kri­ti­ku­n­an­tast­ba­rer Empö­rung. Solan­ge sich nur ein Zustim­mungs­mob fin­det, geht das alles klar.

Kris­ti­na Köh­ler hat sich den Zorn eini­ger Blog­ger und Twit­te­rer dadurch her­bei­ge­holt, dass sie die Kür­zun­gen für Hartz-4-Familien durch den Begriff der Gerech­tig­keit gerecht­fer­tigt hat. Dazu nahm sie das Extrem­bei­spiel einer Fami­lie, die 1885€ über Hartz-IV und wahr­schein­lich diver­se Extra­zu­schlä­ge bekommt.

Das ist eine ande­re Recht­fer­ti­gung als die, die sie der Süd­deut­schen Zei­tung gege­ben hat. Dort meint sie, das bis­her gezahl­te Eltern­geld für Hartz-IV-Empfänger sei sys­tem­wid­rig. Von die­ser Dar­le­gung war sie im Video so begeis­tert wie jemand ist, der eine Logik ver­stan­den hat, die ein ande­rer ihm gesteckt hat. Es klingt wirk­lich nicht wie ein eigen­stän­di­ger Gedan­ke, den man sach­lich dar­legt.

Die­ser Gedan­ke ist auch in der Tat logisch kor­rekt. Eltern­geld wird für Leu­te gezahlt, die eigent­lich arbei­ten, aber zu Guns­ten ihrer Kin­der auf das Arbei­ten ver­zich­ten. Rein logisch ver­zich­ten Hartz-IV-Empfänger gar nicht auf Arbeit. Eine Art Ent­schä­di­gungs­zah­lung für einen Fall, in dem es kei­nen Scha­den gibt, ist somit in der Tat unsin­nig, oder eben salopp gesagt sys­tem­wid­rig.

Ande­rer­seits ist die­se Fra­ge fast untrenn­bar mit der Geset­zes­wid­rig­keit der Hartz-IV-Sätze an sich ver­bun­den. Man hät­te also zunächst für eine akzep­ta­ble Hartz-IV-Regelsatzberechnung sor­gen sol­len, bevor man Hartz-IV-Empfängern anders­wo stark was weg­kürzt. Genau das wäre gerecht gewe­sen.

Und genau dafür hät­te sich eine Fami­li­en­mi­nis­te­rin stark machen müs­sen. Das hat Kris­ti­na Schrö­der nicht getan. Aber wer immer in Kris­ti­na Schrö­der ein Püpp­chen der CDU gese­hen hat, das kei­nen Wider­stand zu den Ent­schlüs­sen der füh­ren­den Köp­fe leis­ten wird, der kann nun auch nicht über­rascht oder ver­är­gert tun: Sie hat eben das Rück­rat nicht, das ihr nie unter­stellt wur­de.

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