Was ich noch sagen wollte zum… Rückgrat von Kristina Schröder


Ach ja, irgend­wann gewöh­nt man sich auch an die Blog­ger­aufre­gun­gen im Inter­net. Auf starke Medi­en­sym­pa­thie ein­er Per­son wird immer mit Ver­schwörungs­the­o­rien geant­wortet und auf ange­bliche poli­tis­che Ungerechtigkeit­en immer mit kri­tiku­nan­tast­bar­er Empörung. Solange sich nur ein Zus­tim­mungsmob find­et, geht das alles klar.
Kristi­na Köh­ler hat sich den Zorn einiger Blog­ger und Twit­ter­er dadurch her­beige­holt, dass sie die Kürzun­gen für Hartz-4-Fam­i­lien durch den Begriff der Gerechtigkeit gerecht­fer­tigt hat. Dazu nahm sie das Extrem­beispiel ein­er Fam­i­lie, die 1885€ über Hartz-IV und wahrschein­lich diverse Extrazuschläge bekommt.
Das ist eine andere Recht­fer­ti­gung als die, die sie der Süd­deutschen Zeitung gegeben hat. Dort meint sie, das bish­er gezahlte Eltern­geld für Hartz-IV-Empfänger sei sys­temwidrig. Von dieser Dar­legung war sie im Video so begeis­tert wie jemand ist, der eine Logik ver­standen hat, die ein ander­er ihm gesteckt hat. Es klingt wirk­lich nicht wie ein eigen­ständi­ger Gedanke, den man sach­lich dar­legt.
Dieser Gedanke ist auch in der Tat logisch kor­rekt. Eltern­geld wird für Leute gezahlt, die eigentlich arbeit­en, aber zu Gun­sten ihrer Kinder auf das Arbeit­en verzicht­en. Rein logisch verzicht­en Hartz-IV-Empfänger gar nicht auf Arbeit. Eine Art Entschädi­gungszahlung für einen Fall, in dem es keinen Schaden gibt, ist somit in der Tat unsin­nig, oder eben salopp gesagt sys­temwidrig.
Ander­er­seits ist diese Frage fast untrennbar mit der Geset­zeswidrigkeit der Hartz-IV-Sätze an sich ver­bun­den. Man hätte also zunächst für eine akzept­able Hartz-IV-Regel­satzberech­nung sor­gen sollen, bevor man Hartz-IV-Empfängern ander­swo stark was wegkürzt. Genau das wäre gerecht gewe­sen.

Und genau dafür hätte sich eine Fam­i­lien­min­is­terin stark machen müssen. Das hat Kristi­na Schröder nicht getan. Aber wer immer in Kristi­na Schröder ein Püp­pchen der CDU gese­hen hat, das keinen Wider­stand zu den Entschlüssen der führen­den Köpfe leis­ten wird, der kann nun auch nicht über­rascht oder verärg­ert tun: Sie hat eben das Rück­rat nicht, das ihr nie unter­stellt wurde.

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