Kristina Schröders alberne Extremismusklausel

CDU und CSU muss man wohl noch erk­lären, was an der Extrem­is­musklausel so albern ist: Sie ist nichts weit­er als ein Erpres­sungsmit­tel. Wenn ich jeman­dem nicht abnehme, dass er die Demokratie für gut hält, ändert das auch nichts durch eine Erk­lärung. Wenn eine Erk­lärung inhaltich obso­let ist, wie es Gröhe unten darstellt, dann ist sie es auch als solche. Wenn nicht, macht man einen Ver­dacht, dass diese Erk­lärung notwendig sei, sprich: einen Gen­er­alver­dacht.

Des weit­eren kön­nte Kristi­na Schröder so langsam mal zurück­treten: Mit so einem Mit­tel Recht­sex­trem­is­mus bekämpfende Organ­i­sa­tio­nen zu belästi­gen und sich dann im Bun­destag der Aussprache ver­weigern, obwohl man twit­ternd Stel­lung nimmt, das hat kein Rück­rat.

Und es ist schlicht naiv bis albern, so etwas zu sagen

http://twitter.com/#!/schroeder_k/status/137561603313893376

um dann zu fordern, man solle das Aufrech­nen sein lassen.

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