Lesezeichen vom 21.06.2018

  • Loef­fel Abrar | DSGVO wirkt?! “lei­der wirkt die DSGVO in rel­e­van­ten Fällen nicht. Beispiel: Fake-Shops im Inter­net – an sich ein Offen­barung­seid des Rechtsstaats.”
  • Griechen­land-Hil­fe — Deutsch­land macht Mil­liar­den-Gewinn “Deutsch­land ist ein großer Prof­i­teur der Hil­fen zur Ret­tung Griechen­lands und hat seit dem Jahr 2010 ins­ge­samt rund 2,9 Mil­liar­den Euro an Zins­gewin­nen ver­di­ent. ”
  • Julia Reda – These MEPs vot­ed to restrict the inter­net in Europe today – but we’re not giv­ing up “This is an unac­cept­able out­come that I will chal­lenge in the next ple­nary ses­sion, ask­ing all 750 MEPs to vote on whether to accept the Committee’s result or open it up for debate in that larg­er forum, which would then give us a final chance to make changes. This vote will like­ly hap­pen on July 4. Let’s make this the inde­pen­dence day of the inter­net, the day we #SaveY­our­In­ter­net from cen­sor­ship machines and a link tax. Are you in?”
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Lesezeichen vom 20.06.2018

  • Eine Woche an der Berlin­er Obdachlosen-Uni — VICE “Eine 17-Jährige bringt 70-Jähri­gen Hartz-IV-Empfängern Englisch bei, im Uni-The­ater spie­len trock­ene Alko­ho­lik­er bös­er Wolf. Und auch son­st gilt: Der Weg ist das Ziel. ”
  • Die dun­kle Macht, die beim “Stern” Regie führt | Über­me­di­en Ste­fan Nigge­meier: “Wir aber blenden uns zum Abschied noch ein­mal kurz in das Edi­to­r­i­al des Chefredak­teurs ein. Er hat­te sich erin­nert, wie vor „fast genau drei Jahren“ das Palästi­nenser-Mäd­chen Reem in ein­er Fernsehsendung Angela Merkel unter Trä­nen über ihr ungewiss­es Schick­sal in Deutsch­land berichtete. Und was hat Reem mit der ermorde­ten Susan­na F. gemein? Achtung: Sie waren bei­de 14 Jahre alt. Chris­t­ian Krug nen­nt das einen „grausamen Zufall“.”
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Lesezeichen vom 19.06.2018

  • Asylpoli­tik: Die fünf Mythen der CSUZEIT ONLINE 1. See­hofer hat nicht das Recht, Flüchtlinge an der Gren­ze abzuweisen. 2. Gren­zkon­trollen lösen das eigentliche Prob­lem nicht. 3. Es beste­ht kein akuter Hand­lungs­be­darf 4. Merkel hat 2015 nicht Rechts­bruch began­gen. 5. Die CSU will keine europäis­che Lösung.
  • Lob­by­ing für Leis­tungss­chutzrecht: Gün­ther Oet­tingers Dok­trin — taz.de “Dass Voss aus­gerech­net Axel-Springer als Lei­d­tra­gen­den nen­nt, einen Ver­lag, der im ver­gan­genen Jahr knapp 380 Mil­lio­nen Euro Gewinn gemacht hat, zeigt zumin­d­est, wie erfol­gre­ich Springer sich in den Kopf einiger Par­la­men­tari­er geset­zt hat.”
  • Fried­helm Greis: Die zehn Mythen des Leis­tungss­chutzrechts “Am Mittwoch gibt es eine wichtige Abstim­mung zum Leis­tungss­chutzrecht im Europa­parla­ment. Lei­der wer­den von den Ver­fechtern des Geset­zes immer wieder Argu­mente ins Feld geführt, die kein­er Über­prü­fung stand­hal­ten. ”
  • Hans Maier: “Ich erkenne das C in der CSU nicht wieder” “Im Augen­blick ist lei­der eine Krise im Ver­hält­nis der bei­den Parteien CDU und CSU, aus­gelöst, das möchte ich fes­thal­ten, durch die CSU. Und dass aus­gerech­net die Flüchtlingspoli­tik jet­zt als Schei­dungs­grund her­vor­tritt, das ist grotesk, das ist aben­teuer­lich. Denn die christlichen Parteien sind ja auf die Men­schen­würde verpflichtet, auf das Ein­treten für die Ver­fol­gten, auf die Antriebe der zehn Gebote, die Botschaft Jesu. Der Sozial­staat wäre gewiss ohne den Impuls der Näch­sten­liebe nicht ent­standen. Dass dieser Stre­it über das Asyl­recht nun die bei­den Parteien, die sich christlich nen­nen, tren­nt und entzweit, das kann ich über­haupt nicht ver­ste­hen.”
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Lesezeichen vom 18.06.2018

  • Jaroslav Rudiš: Nacht­gestal­ten “Max und Peter sind beste Fre­unde. Sie haben mal in ein­er Rock­band gespielt, haben zusam­men studiert, gewohnt und die selbe Frau geliebt. Später haben sie sich länger nicht gese­hen. Heute Nacht sind sie wieder unter­wegs, so wie früher.”
  • Wern­er Schif­fauer zur Krise der Union Es könne keinen Mas­ter­plan für Migra­tion geben, sagt der Kul­tur- und Sozialan­thro­pologe Wern­er Schif­fauer, Vor­sitzen­der des unab­hängi­gen Rats für Migra­tion. Er sieht die Antwort in kleinen dezen­tralen Ansätzen
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Lesezeichen vom 15.06.2018

  • Der “Gruben­hund” der Titan­ic: Satire darf alles “In der Folge war die Satiretech­nik „Gruben­hund“ immer wieder ein beliebtes Mit­tel, um aufzuzeigen, wie leicht Medi­en auf Falschmel­dun­gen rein­fall­en. Und das macht den „Gruben­hund“ eben – wie auch Hürt­gens Tweet – nicht zu „Fake News“, son­dern im Gegen­teil zur War­nung vor eben solchen Falschmel­dun­gen. Das Ziel von Satire ist es nicht, Mei­n­un­gen zu manip­ulieren oder Stim­mung zu machen, son­dern Redak­tio­nen und Leser darauf hinzuweisen, kri­tisch mit Nachricht­en umzuge­hen.”
  • Der eigentliche BAMF-Skan­dal – erst der Ruf­mord, dann die Recherche? | beck-com­mu­ni­ty
  • Film über G20-Polizeige­walt: Wen­depunkt Schanzen­vier­tel — taz.de “Ein linkes Filmkollek­tiv hat die Proteste zum G20-Gipfel aufgear­beit­et. Die Doku­men­ta­tion ist eine Abrech­nung mit dem Sicher­heitsstaat.”
  • Linke Samm­lungs­be­we­gung: Inter­na­tionale ohne Sol­i­dar­ität | ZEIT ONLINE Mely Kiyak: “Sollen Wagenknecht und Lafontaine doch sagen, was sie anstreben. Näm­lich, endlich ein­mal Führer ein­er links-nation­al­is­tis­chen, anti­amerikanis­chen, pro-rus­sis­chen, flüchtlings-und migra­tions­feindlichen Partei mit Min­dest­lohn und Ver­mö­genss­teuer zu wer­den. Kurz: Rosa Lux­em­burg und Karl Liebknecht für Arme – arme Deutsche, wohlge­merkt. ”
  • Anis Amri und die Rigaer Straße: Eine Frage der poli­tis­chen Pri­or­itäten — taz.de “Hat die Polizei die Observierung des Bre­itschei­d­platz-Atten­täters eingestellt, um sich auf die Räu­mung der Rigaer Straße zu konzen­tri­eren?”
  • Nuk­lear­er Win­ter: Atom­krieg ist eine noch düm­mere Idee als bish­er gedacht — Spek­trum der Wis­senschaft Lars Fis­ch­er: “Mehr als 10 000 Atom­bomben gibt es auf der Welt — doch wie viele davon kön­nte ein Land ein­set­zen, ohne sich selb­st mas­siv zu schaden? Wis­senschaftler haben nachgerech­net.”
  • Union­sstre­it: Lässt die CSU wegen der Flüchtlingspoli­tik die Koali­tion platzen? — Main-Post Uli Bach­maier: “Beze­ich­nend für die Stim­mung in der Land­tags-CSU wie in der Staat­sregierung ist, dass ein der­ar­tiges Szenario dort kein­er­lei Schreck­en mehr ent­fal­tet. Ob ein Bruch mit der Kan­z­lerin und CDU-Chefin der CSU langfristig nütze oder schade – wer wisse das schon? Kurzfristig aber gebe es für die CSU in Bay­ern keinen anderen Weg, „son­st ist die AfD irgend­wann bei 20 Prozent“. Deshalb ste­he fest, so heißt es aus dem Vor­stand der Land­tags­frak­tion, dass es „eine schnelle Entschei­dung geben muss“. Die Marschroute laute „max­i­male Kon­fronta­tion“ – entwed­er Merkel gibt nach und schwenkt auf See­hofers Kurs in der Flüchtlingspoli­tik ein oder sie ist „schneller Geschichte, als ihr lieb sein kann“. Eine mögliche Kom­pro­miss­formel wie zulet­zt im Stre­it um eine Ober­gren­ze für Flüchtlinge gebe es nicht.”
  • Antrag auf Parteitag: Die Linke, Syrien und das Gift­gas | faktenfinder.tagesschau.de “Die OPCW hat erneut einen Bericht über Gift­gas in Syrien vorgelegt. Die UN hat­ten zuvor mehr als 30 Ein­sätze doku­men­tiert. Doch auf dem Parteitag der Linken wurde behauptet, es gebe gar keine Beweise.”
  • Micky Beisen­herz: Es gibt kein richtiges Jubeln im falschen “Heute präsen­tieren sich deutsche Nation­al­spiel­er lächel­nd mit Autokrat­en wie Erdo­gan, die Ägypter um Mo Salah schar­wen­zeln deko­ra­tiv wie Cor­gies um den tschetschenis­chen Tyran­nen Kady­row (selb­st für Putin so etwas wie Putin) herum — Kim Jong Un muss fast ent­täuscht gewe­sen sein, dass ihm statt Mes­si nur ein schlecht gekämmter Orang Utan geschickt wurde. Der Kapitän der mexikanis­chen Nationalelf ist mut­maßlich­er Geld­wäsch­er der Dro­gen­mafia und seine Teamkol­le­gen nehmen ihn nur deshalb nicht ins Gebet, weil sie zu beschäftigt sind, sich bei ihren Frauen für eine Orgie mit 30 Pros­ti­tu­ierten zu entschuldigen.”
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Lesezeichen vom 13.06.2018

  • Gipfel in Sin­ga­pur: Trumps bizarres Video für Kim ” Viele Anwe­sende bei der Pressekon­ferenz von US-Präsi­dent Don­ald Trump nach dem Gipfel glaubten, dass diese Bilder zu einem Pro­pa­gan­davideo Nord­ko­re­as gehörten. Doch es ist ein von Trump in Auf­trag gegeben­er Hol­ly­wood-Trail­er für die Geschichte, die er schreiben möchte: “Nur eine kleine Zahl von Men­schen wird einen bleiben­den Ein­fluss hin­ter­lassen. Und nur sehr wenige wer­den Entschei­dun­gen tre­f­fen, die ihre Heimat erneuern und den Lauf der Geschichte verän­dern.””
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Lesezeichen vom 12.06.2018

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Lesezeichen vom 25.05.2018

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